apolut: Standpunkte

Analyse der neuen National Security StrategyEin Standpunkt von Michael Hollister.1. Der Bruch, den niemand sehen willEs ist eine Zäsur von historischem Ausmaß – und niemand redet darüber. Während deutsche Politiker über „Kriegstüchtigkeit" und „Siegfähigkeit" fantasieren, haben die Vereinigten Staaten längst eine neue strategische Realität geschaffen: Europa ist für Washington kein Partner mehr, sondern ein Risiko. In der neuen National Security Strategy (NSS) der USA, analysiert von Ex-UN-Inspektor Scott Ritter, wird Europa nicht nur auf die Ersatzbank gesetzt – es wird als ideologischer Gegner bezeichnet, als Bedrohung für die amerikanischen Interessen und Werte.Wer jetzt noch von transatlantischer Freundschaft spricht, hat das Memo nicht gelesen – oder will es nicht verstehen. Denn was hier formuliert wird, ist eine kalte strategische Abrechnung: Die USA wenden sich ab. Nicht abrupt, nicht militärisch. Sondern planvoll, mit maximaler Wirkung. Erst energetisch entkoppeln. Dann wirtschaftlich entwerten. Und am Ende politisch isolieren. Was bleibt, ist ein Kontinent, der sich selbst überschätzt, sich für unersetzlich hält – und dabei nicht einmal mehr als verlässlicher Verbündeter gilt.Es ist ein Bruch, der nicht kommen wird.Er ist bereits da.2. Der strategische Doppelschlag: Erst schwächen, dann fallen lassenWas Washington mit Europa macht, folgt keiner Laune. Es ist ein strategischer Doppelschlag – und er sitzt.Erster Schlag: Energetische und wirtschaftliche Entkopplung.Mit der Sabotage von Nord Stream – über deren Urheberschaft kein ernstzunehmender Analyst mehr Zweifel hat – wurde Deutschland das Rückgrat seiner Industrie gekappt. Der Verlust billiger russischer Energie hat nicht nur die Produktionskosten explodieren lassen, sondern auch Investitionen, Standorte, ganze Wertschöpfungsketten aus dem Land getrieben. Nicht Russland, nicht China – die USA haben Europa ökonomisch entwaffnet. Mit voller Absicht.Zweiter Schlag: Politische Abwertung und Entsorgung.Kaum ist Europa energetisch abhängig von amerikanischem LNG, kommt der nächste Tritt – diesmal auf diplomatischer Ebene. Die neue National Security Strategy macht klar: Europa ist kein unverzichtbarer Partner mehr. Wörtlich heißt es, es sei„alles andere als offensichtlich, ob bestimmte europäische Länder über Volkswirtschaften und Streitkräfte verfügen werden, die stark genug sind, um verlässliche Verbündete zu bleiben."Europa ist, aus Sicht der USA, nicht mehr strategischer Aktivposten – sondern Sicherheitsrisiko, Ideologie-Problem, Bündnislast.Die Reihenfolge ist entscheidend: Erst Stecker ziehen – dann mit den Schultern zucken.Was wie ein brutales Kalkül klingt, ist es auch. Die USA sichern ihre Vormacht im globalen System, indem sie potenzielle Gegenspieler frühzeitig neutralisieren. Deutschland, einst geostrategisch prädestiniert für Vermittlung, Unabhängigkeit und wirtschaftliche Stärke, wurde zum nützlichen Idioten, zur burned asset. Und der Rest Europas gleich mit.https://apolut.net/die-usa-erklaren-europa-den-krieg-von-michael-hollister/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Das Völkerrecht ist schon lange tot, trotzdem reden noch alle davon und deutsche Medien echauffieren sich darüber, dass Trump oder auch Putin in Einflusssphären denken würden, dabei tun auch Deutschland und die EU nichts anderes. Es ist Zeit, für einen realistischen Blick auf die Weltpolitik.Ein Standpunkt von Thomas Röper.Die Idee zu diesem Artikel ist mir gekommen, als ich bei RT-DE die zweiteilige Übersetzung eines Artikels von Alexander Dugin (hier die Links zu Teil 1 und zu Teil 2) gelesen habe. Dugin wird im Westen fälschlicherweise als Faschist oder Nationalist bezeichnet, dabei kritisiert er nur den Globalismus und das, was im Westen als „liberal“ bezeichnet wird. Tatsächlich ist Dugin ein brillanter Analyst, wobei man, wie bei jedem Analysten, über seine Analysen und ihre Ergebnisse natürlich nach Herzenslust diskutieren und streiten kann.Dugins Artikel ist im Original unter der Überschrift „Die Welt steht am Rande eines großen Krieges“ erschienen. Ich will hier nicht seine These wiederholen, die er schon in der Überschrift genannt hat, sondern auf die Frage eingehen, warum es kein Völkerrecht mehr gibt und wie deutsche Medien ihre Leser für dumm verkaufen.Dugins Artikel beginnt mit folgendem Absatz:„Dieser Text ist eine philosophische Reflexion über den Angriff auf Venezuela und die Operation zum Regimewechsel im Iran. Ich bin überzeugt: Angesichts der aktuellen Ereignisse in der Weltpolitik ist nun jedem endgültig klar geworden, dass es kein Völkerrecht mehr gibt. Es existiert nicht mehr.“Diese auf den ersten Blick simple Feststellung kann man in abgeschwächter Form derzeit sogar in deutschen Medien lesen, wenn sie über Trumps Vorgehen berichten, wobei sie das eher im Zusammenhang mit Trumps Gelüsten nach der Annektierung Grönlands als wegen Trumps Angriff auf Venezuela schreiben. Schon diese Tatsache, dass deutsche Medien sich scheuen, das wegen Venezuela genauso deutlich zu sagen, wie bei Grönland, zeigt, dass nicht Trump das Problem ist, sondern dass es viel tiefer sitzt.Wie funktioniert Völkerrecht?Dugin beschreibt im ersten Teil seines Artikels, wie das Völkerrecht historisch entstanden ist, was für jeden an Geschichte Interessierten sehr lesenswert ist. Wichtiger ist aber die Essenz dessen, was Dugin dazu schreibt.Damit es tatsächlich Recht geben kann, müssen alle Beteiligten das Recht anerkennen und es einhalten. Und es muss die Möglichkeit geben, Rechtsbrecher zu bestrafen. In Staaten ist dafür die Staatsmacht zuständig, also Staatsanwälte und Gerichte, die die Einhaltung des Rechts überwachen und Verstöße bestrafen, und die Polizei, die dafür sorgt, dass die Entscheidungen von Staatsanwälten und Gerichten auch befolgt und umgesetzt werden.In der internationalen Politik gibt es zwar einige internationale Gerichte und es gibt als oberste Instanz auch einen Gerichtshof der UNO, aber es gibt keine Polizei, die dafür sorgt, dass das Völkerrecht und die Urteile dieser Gerichte auch umgesetzt und eingehalten werden.Die Folge davon ist offensichtlich: Staaten halten sich nur an das Völkerrecht, solange sie nicht so mächtig sind, dass sie straffrei ausgehen, weil niemand die Macht hat, sie für Verstöße zur Verantwortung zu ziehen.Daher gab es in der Geschichte nicht viele Perioden, in denen es tatsächlich ein allgemein gültiges (und von allen eingehaltenes) Völkerrecht gegeben hat. Das kann nämlich nur funktionieren, wenn es viele ungefähr gleich starke Staaten gibt, die alle daran interessiert sind, dass die beschlossenen Regeln auch von allen eingehalten werden, sich also alle gegen einen „Störenfried“, der die allgemein anerkannten Regeln (das Völkerrecht) bricht, zusammentun und ihn gemeinsam bestrafen....https://apolut.net/es-gibt-kein-volkerrecht-mehr-nur-noch-das-recht-des-starkeren-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Seit gestern befindet sich Nicolás Maduro in Gewahrsam in den USA. Die Anklageschrift gegen ihn liest sich wie eine Farce, die erhobenen Vorwürfe erweisen sich als haltlos.Ein Standpunkt von Michael Straumann. Dieses Foto ging gestern um die Welt: Venezuelas Präsident Nicolás Maduro wurde als Geisel gezeigt – gekleidet in einen grauen Nike-Tech-Jogginganzug, mit roten Lärmschutzkopfhörern und schwarzer Gesichtsmaske. (Foto im Anhang)Seit Jahren köchelt der Konflikt zwischen den Vereinigte Staaten und Venezuela vor sich hin – doch seit letztem September hat sich die Lage spürbar zugespitzt. Es begann mit den Angriffen des US-Militärs auf Boote aus Venezuela, die mutmasslich Drogen in die Vereinigten Staaten schmuggelten. Bei mindestens 19 Einsätzen kamen etwa 105 Menschen ums Leben.Im Dezember verhängte die US-Regierung eine Seeblockade gegen Venezuela, wobei zwei venezolanische Öltanker beschlagnahmt wurden. Pünktlich zu Heiligabend folgte der erste Angriff auf venezolanischem Terrain. Nun gipfelte der militärische Schlagabtausch gestern in der Entführung Maduros. Beim Angriff auf Caracas wurden 40 Menschen getötet.Amerikanische Elite-Spezialeinheiten brachten Maduro nach New York, wo er sich nun vor Gericht verantworten soll. Der Prozess soll in den kommenden Tagen beginnen. In Venezuela ernannte der Oberste Gerichtshof unterdessen die Vizepräsidentin Delcy Rodríguez zur neuen Präsidentin. Sie fordert die USA auf, Maduro freizulassen, und erklärte, Venezuela werde niemals eine Kolonie der Vereinigten Staaten sein. Zugleich wirft sie Washington vor, es gehe einzig um die Ausbeutung der Ressourcen des Landes.Seit Monaten bezichtigt die Regierung von Donald Trump Maduro des «Drogenterrorismus». Er arbeite mit Drogenkartellen zusammen und helfe ihnen, Kokain und Fentanyl in die Vereinigten Staaten zu schmuggeln. Zudem behauptet Washington, Venezuela habe den USA Erdöl gestohlen – Ölreserven und Fördergebiete, die 1976 verstaatlicht wurden. Was ist an den Vorwürfen dran?Venezuela ist kein Fentanyl-HotspotTatsächlich ist Venezuela jedoch keine bedeutende Quelle für Fentanyl oder andere Drogen, die in die Vereinigten Staaten gelangen. Entgegen der öffentlichen Rhetorik der Trump-Regierung gehen die US-Behörden nicht davon aus, dass Maduro venezolanische Drogenkartelle anführt. Ein internes Lagepapier des Office of the Director of National Intelligence vom 7. April, das auf Erkenntnissen aller 18 US-Geheimdienste basiert, kommt zu dem Schluss, dass die Maduro-Regierung mit hoher Wahrscheinlichkeit keine Politik der Zusammenarbeit mit Drogenkartellen verfolgt und weder deren Bewegungen in die USA noch deren Aktivitäten dort steuert. Die Geheimdienste konnten demnach nicht feststellen, dass die venezolanische Regierung Kartelle kontrolliert. Vielmehr geht Caracas gegen diese vor, was eine strategische oder systematische Kooperation beider Seiten höchst unwahrscheinlich macht....https://apolut.net/willkur-statt-beweise-von-michael-straumann/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Warum die Vulkangruppe den Alltag braucht, den sie verachtetEin Standpunkt von Alvaro Zapata.Berlin, 3. Januar 2026. In den frühen Morgenstunden bricht im Südwesten der Hauptstadt die Stromversorgung zusammen. Nicht punktuell, nicht für Minuten, sondern flächig und über Stunden, teils Tage. Betroffen sind Nikolassee, Zehlendorf, Wannsee und Lichterfelde. Rund 45.000 Haushalte, dazu etwa 2.200 gewerbliche und institutionelle Anschlüsse. Schulen bleiben geschlossen, Kitas improvisieren, Pflegeeinrichtungen schalten auf Notbetrieb. Aufzüge stehen still, Heizungen fallen aus, medizinische Geräte laufen auf Reserve. Bei winterlichen Temperaturen. Es ist kein technischer Defekt. Es ist Sabotage. Der Staatsschutz ermittelt wegen Brandstiftung. Kurz darauf taucht ein Bekennerschreiben auf. Absender: die Vulkangruppe.Damit ist der Tatbestand klar. Und damit endet jede bequeme Ausrede.Denn was hier angegriffen wurde, ist kein Konzern, kein Investor, kein „Symbol kapitalistischer Ausbeutung“. Angegriffen wurde der Alltag. Das Nervensystem einer Stadt. Menschen, die nichts entscheiden, nichts steuern, nichts repräsentieren. Pflegekräfte, Kinder, Alte. Wer nach diesem Anschlag noch von „Industriekritik“ spricht, lügt.Der Rückblick auf 2025 ist aufschlussreich. Damals traf es die Gigafactory von Tesla in Grünheide. Die Deutung lag bereit wie ein vorgefertigtes Textbausteinlager: Protest gegen Großindustrie, Kritik am „grünen Kapitalismus“, Widerstand gegen amerikanische Konzerne. Medien sortierten ein, Politik relativierte, Kommentatoren diskutierten über Elon Musk. Den bösen Trump-Fanboy. Alles passte. Alles war vertraut. Alles war bequem.Doch schon damals war das ein Kategorienfehler. Tesla war nicht das Ziel. Tesla war die Bühne. Der Konzern bot Projektionsfläche, moralische Anschlussfähigkeit, mediale Reichweite. Die Tat lebte nicht von ihrer offiziellen Bedeutung, sondern von ihrer Sichtbarkeit. Es ging den Attentätern vor allem um das persönliche Vorkommen im öffentlichen Raum.2026 fällt diese Tarnung in sich zusammen. Wer keine Fabrik mehr angreift, sondern Wohnviertel. Wer nicht Produktionsmittel sabotiert, sondern Pflegeheime und Schulen. Wer nicht Symbole trifft, sondern Menschen im Alltag. Der betreibt keinen Protest. Er betreibt Verunsicherung. Der Stromausfall ist kein Kollateralschaden, er ist der Zweck.Hinzu kommt ein Widerspruch, der fast komisch wäre, wäre er nicht so entlarvend: Die Vulkangruppe ist auf eine funktionierende Infrastruktur angewiesen, um ihre eigene Zerstörung überhaupt wirksam werden zu lassen. Fiele der Strom wirklich flächig aus, gäbe es keine Liveticker, keine Eilmeldungen, keine Talkshows, keine Schlagzeilen. Ohne Netz kein Echo. Ohne Echo keine Existenz. Diese Sabotage lebt vom Restbetrieb. Sie ist parasitär, nicht revolutionär.Die Täter sitzen währenddessen nicht im Dunkeln. Sie sitzen im Warmen. Mit Strom. Mit Internet. Mit Endgeräten. Und sie verfolgen genüsslich, wie ihr Name durch Tagesschau, Bild, Frankfurter Allgemeine Zeitung und taz wandert. Das ist der eigentliche Ertrag der Tat. Nicht die Abschaltung. Die Erwähnung. Der Anschlag ist der Eintrittspreis in den Klatschspaltenbetrieb. Die Infrastruktur ist das Ticketbüro.An diesem Punkt verschiebt sich die Analyse zwangsläufig. Weg von der Frage, wogegen diese Gruppe kämpft, hin zu der Frage, wovon sie lebt. Die Antwort ist schlicht und unerquicklich: von Aufmerksamkeit. Die Vulkangruppe braucht den „Spießer-Alltag“, den sie rhetorisch verachtet, als Energiequelle. Ohne funktionierende Normalität kein Blackout. Ohne Blackout keine Schlagzeile. Ohne Schlagzeile keine Bedeutung....https://apolut.net/die-spiesser-von-der-antifa-alvaro-zapata/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Wie die EU Kritiker einer Sonderbehandlung unterziehtEin Standpunkt von Alvaro Zapata.Man muss sich dieses System wie einen endlosen Flur vorstellen. Türen ohne Beschriftung. Formulare ohne Absender. Entscheidungen ohne Verantwortliche. Niemand sagt „Du bist schuldig“. Niemand sagt „Du darfst das nicht“. Aber alles, was du tust, zerrt dich ins Fadenkreuz eines Staates, der sich hinter willkürlich eingeführten Drillmaßnahmen verschanzt hat.Willkür ist die neue Ordnung in der EU.Und mit ihr die EU-Sonderbehandlung für jene Bürger, die nicht bereit sind, sich jede neue Einschränkung als alternativlos verkaufen zu lassen. Dabei spielt es inzwischen keine Rolle mehr, ob die drangsalierten Bürger aus der EU stammen.Die Europäische Union ist nicht autoritär geworden, weil sie Panzer auffahren lässt oder Parteien verbietet. Sie ist autoritär geworden, weil sie gelernt hat, Kritik administrativ zu erledigen. Leise. Technokratisch.Ohne Urteil.Ohne nachgewiesene Schuld.Ohne Recht, als Beschuldigter gehört zu werden.Was hier entstanden ist, ist keine Diktatur alter Bauart. Es ist eine Verwaltungstyrannei. Ein System, das Abweichung nicht verbietet, sondern durch Behördenschikane versucht, maximal unattraktiv zu machen. Wer kritisiert, landet nicht im Gefängnis. Er landet im Labyrinth nicht enden wollender Verfahren. Er landet in der Kontensperre. In der Ausladung. In der Unsichtbarkeit. Der Staat bleibt sauber, während er die Existenz der Opfer zerstört.Der Kern dieser neuen Ordnung lautet:Nicht was du sagst, ist entscheidend, sondern dass du die Schreibtischtäter störst.Sonderbehandlung statt RechtsgleichheitDemokratie lebt von Gleichbehandlung vor dem Gesetz. Die administrative Tyrannei lebt von Ausnahmen. Kritiker werden nicht angehört, sondern zum Staatsfeind erklärt. Ab diesem Moment gelten andere Regeln. Andere Maßstäbe. Andere Konsequenzen. Und die zur Anwendung kommenden Verfahren sind perfide und bösartig.Keine Anklage.Kein Urteil.Kein Freispruch.Aber volle Wirkung.Konten verschwinden.Auftritte werden verboten.Einladungen bleiben aus.Verfahren laufen „vorsorglich“ in Dauerschleife.Reisen werden so „kompliziert“, dass sie unmöglich werden.Solidarität wird zur Komplizenschaft erklärt.Niemand verbietet dir dein Leben.Aber wer dich unterstützt, wird selbst attackiert.Das ist kein Fehler im System.Das ist das System.Corona als GeneralprobeCorona war nicht der Ursprung, sondern der Beschleuniger dieser administrativen Tyrannei. Die auf einem Labor-Virus basierende Pandemie bot den perfekten Rahmen, um Grundrechte innerhalb der Demokratie abzubauen. Staatlich geförderte Angst ersetzte Argumente. Moral ersetzte Recht.Wer damals sagte, die Impfung schütze weder sicher den Geimpften noch andere vor Ansteckung, wurde nicht widerlegt. Er wurde aus dem Diskurs entfernt.Der Mikrobiologe Sucharit Bhakdi z. B. war einer der Maßnahmenkritiker. Er verwies auf fehlende Evidenz für einen belastbaren Fremdschutz, auf offene Datenlagen, auf bekannte Risiken. Die Antwort war keine wissenschaftliche Auseinandersetzung, sondern öffentliche Diffamierung. Bhakdi wurde nicht widerlegt, sondern zum „Gefährder“ erklärt. Er kam nur noch auf alternativen Presseportalen zu Wort. Diese aber wurden dann schon mal für immer gesperrt.Der Arzt und frühere Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wodarg warnte früh vor Überreaktionen, vor politisch getriebenen Maßnahmen ohne solide Datengrundlage. Auch er wurde nicht widerlegt. Er wurde medial unsichtbar gemacht. Talkshows luden ihn nicht ein, Leitmedien erklärten ihn für erledigt. Ein Schwurbler.Das Ziel war nie Aufklärung.Das Ziel war Einschüchterung.Corona wurde zum Test, wie weit sich Opposition unter Ausnahmebedingungen kontrollieren lässt. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.