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apolut: Tagesdosis

Podcast apolut: Tagesdosis
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Hier finden Sie ausgewählte, tagesaktuelle Artikel, Berichte und Kommentare die von unseren Autoren erstellt oder in einigen Fällen aus anderen Quellen übernomm...

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5 van 1101
  • CDU: Krieg gewinnt man nur mit Schulden | Von Paul Clemente
    Ein Kommentar von Paul Clemente.Da sage noch einer, die klassische Bildung sei auf dem Rückzug! Um das aktuelle CDU-Desaster zu illustrieren, greifen gleich mehrere Medien auf Goethes „Faust“ zurück. Verglichen wird der Pakt zwischen Faust und Mephisto mit den gebrochenen Wahlversprechen des Friedrich Merz. Kein Witz: Jouwatch, Reitschuster oder mehrere X-User bemühen diese Analogie, Und die geht so: Der Kanzler in spe habe dem grünen Mephisto seine Seele verkauft. So schreibt Reitschuster,„Faust ging den Pakt mit Mephistopheles ein – jener Figur, die stets verneint und nichts Gutes schafft. Merz geht den Pakt mit Rot-Grün ein – einer politischen Kraft, die ebenso gerne Traditionen zerstört wie Mephisto den Glauben an das Gute. Einst der Mann mit Prinzipien, einst das Gesicht der bürgerlichen Vernunft, verrät Merz nun die letzte Überzeugung, um endlich das Kanzleramt zu erobern. Als Mephisto könnte man heute problemlos Lars Klingbeil, aber auch Robert Habeck oder Anton Hofreiter besetzen – sie machen Merz das Angebot, das er nicht ausschlagen kann: die Macht, um den Preis des eigenen Anstands.“Diese Analogie ist nur bedingt stimmig. Merz ist kein Faust. Den Blackrocker jucken keine Existenzfragen, sondern ausschließlich der Geldfluss. Eines seiner Bücher trägt den Titel „Mehr Kapitalismus wagen“. Was ihn sonst noch interessiert? Zum Beispiel, die radikale Einkürzung sozialer Hilfsleistungen. Nein, Merz besitzt weder Herz noch Seele. Und so wenig wie er ein Faust ist, so wenig verfügen Hofreiter oder Habeck über die dialektische Finesse eines Mephisto. Nicht einmal im Ansatz. Gemeinsam ist dem Trio allerdings der Wille zur Macht. Und Merz weiß, dass er die ersehnte Krönung zum Bundeskanzler nur auf grünen Pfaden erreicht. Und die freuen sich, dass ihre Projekte, trotz ihrer Abwahl, weiter laufen. Fortgeführt von einem libertären CDU-Kanzler.Merz erklärte ohne zu erröten: Sein Gesinnungswandel sei eine Reaktion auf veränderte Umstände. Und die würden, „vor allem von Putins Angriffskrieg gegen Europa bestimmt". Ex-Oberst Roderich Kiesewetter assistierte im Spiegel-Gespräch, „Der Krieg lässt sich nur mit Schulden gewinnen". Allerdings läuft der Ukraine-Krieg schon seit gut drei Jahren. Mit anderen Worten: Die Schuldenorgie ist schon lange in Planung. Man war halt nicht so blöd, das Vorhaben vor der Wahl zu kommunizieren. Das hätte zu viele Wählerstimmen gekostet. Um sie durchzudrücken, aktivierte man kurzfristig den alten Bundestag, dessen Frischhaltedatum bereits abgelaufen war. Mehr noch: Ohne Scham wird eingeräumt, dass man die Zustimmung einzelner Akteure erpresst hat. Ein Opfer dieser Mafia-Methode: Der Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger. Der einstige Impf-Wendehals gestand gegenüber dem Sender RTL: Er sei zwar Gegner des Beschlusses, aber: Hätte er nicht zugestimmt, dann, „stünde ich jetzt nicht als stellvertretender Ministerpräsident und Minister hier, sondern wäre schon heute entlassen.“ Söder habe ihn gewissermaßen gezwungen, ihn mit Karriere-Abbruch bedroht. Klar, dafür hat der Wähler vollstes Verständnis. Wer will in Zeiten wie diesen noch seinen Job riskieren? Als Trost versprach Aiwanger, dass er für eine effiziente Verwendung des Billionenbetrags sorgen werde.hier weiterlesen: https://apolut.net/cdu-krieg-gewinnt-man-nur-mit-schulden-von-paul-clemente/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
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    8:52
  • Der „sanfte“ Putsch-Versuch in Serbien | Von Uwe Froschauer
    Ein Kommentar von Uwe Froschauer.Die Protestwellen in Serbien reißen nicht ab. Auslöser hierfür war der Einsturz eines Bahnhofsvordachs in der Stadt Novi Sad am 1. November 2024, bei dem 15 Menschen den Tod fanden. Die Demonstranten werfen der Regierung vor – mit Rücksicht auf China – Schlamperei und Korruption vertuschen zu wollen. Chinesische Firmen renovierten den Bahnhof, der einen wichtigen Brückenkopf in der chinesischen Initiative „Neue Seidenstraße“ bildet.Die Behörden griffen am Anfang der Protestwelle hart durch und inhaftierten unter anderem prominente Demonstranten wie den früheren Vizepräsidenten der Region Vojvodina. Am 22. November wendeten mutmaßlich regierungsnahe Schlägertrupps körperliche Gewalt gegen Studierende an, die sich vor der Fakultät für darstellende Künste an der Universität Belgrad versammelt hatten, um der Opfer der Bahnhofskatastrophe zu gedenken. Dieser Vorfall löste eine flächendeckende Welle von Studentenprotesten in Serbien aus. Viele Fakultäten und Schulen wurden blockiert, immer mehr Studierende und Schüler sowie Lehrkräfte schlossen sich dem Protest an.Am 22. Dezember 2024 demonstrierten Zigtausende Serben in der Hauptstadt Belgrad friedlich gegen die Regierung. Angeblich waren mehr Menschen auf der Straße als seinerzeit bei den Protesten im Oktober 2000, die zum Ende der Herrschaft des jugoslawischen Präsidenten Slobodan Milošević führten. Der derzeitige serbische Präsident Aleksandar Vučić erklärte sich „jederzeit bereit“, sich die Meinungen der Protestierenden anzuhören. Bildungsministerin Slavica Đukić Dejanović explizierte am 24. Dezember 2024, sich mit Vertretern der Studierenden zu Gesprächen treffen zu wollen, und erklärte überdies, die Proteste seien „Teil eines geplanten Programms politischer Gruppierungen“, die einen „Regierungswechsel“ anstrebten. Und ganz danach sieht es auch aus. Die Ereignisse in Serbien erinnern doch sehr an die sogenannten Farbrevolutionen seit 2000 und den Euromaidan 2014.Am 24. Dezember 2024 versuchten oppositionelle Demonstranten ins Belgrader Rathaus einzudringen, wurden jedoch von der Polizei mithilfe von Pfefferspray daran gehindert. Unter dem Druck der seit Monaten anhaltenden Proteste trat der serbische Premierminister Milos Vucevic, Mitglied der regierenden Serbischen Fortschrittspartei (SNS) und enger Vertrauter von Präsident Aleksander Vučić, am 28.01.2025 zurück. Auf einer Pressekonferenz in Belgrad sagte Vucevic:"Ich denke, dass wir damit unsere Verantwortung zum Ausdruck bringen als diejenigen, die in Positionen gewählt wurden, um Verantwortung dafür zu übernehmen, dass die Situation nicht auf die Straße übergreift und zu Streitigkeiten zwischen den Bürgern und zu Spaltungen in der Gesellschaft führt."Solche Aktionen und Worte hätte ich auch gerne von den Entscheidern in Deutschland gesehen und gehört, die Demonstranten in Coronazeiten, die das Grundgesetz in ihren Händen hochhielten, zu Boden reißen ließen. Die machtbesessenen Nieten in Deutschland kleben alle noch auf ihren Stühlen, und sehen keine Veranlassung, Verantwortung für ihre Fehltritte zu übernehmen!Die Massendemonstrationen weiter Teile der Bevölkerung gegen Aleksandar Vučić reißen nicht ab. Letztes Wochenende (15./16. März 2025) versammelten sich Hunderttausende Demonstranten zu Protesten gegen den serbischen Präsidenten. Die bei den bisherigen Demonstrationen meist friedlich verlaufende Auseinandersetzung zwischen Demonstranten und Ordnungsorganen verlief diesmal anders. Am 15. März kam es laut Teilnehmern zum Einsatz von Pfefferspray und Steinwürfen sowie durch den von der Regierung dementierten Einsatz einer Schallkanone, um Demonstranten auseinanderzutreiben.hier weiterlesen: https://apolut.net/der-sanfte-putsch-versuch-in-serbien-von-uwe-froschauer/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
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    18:55
  • Ergebnis des Trump-Putin-Gesprächs | Von Rainer Rupp
    ... umgehend von Selenskij torpediert.Ein Kommentar von Rainer Rupp.Die lang erwartete Telefonkonferenz zwischen Donald Trump und Wladimir Putin fand wie geplant diese Woche am Dienstag statt. Im Vorfeld gab es zahlreiche propagandistische Spekulationen. So berichteten die Ukrainer der New York Times, Trump werde Russlands Kontrolle über Odessa anerkennen. Zudem kursierten von Wunschdenken getriebene Gerüchte, Putin könnte die Kontrolle über das Kernkraftwerk Saporischschja (ZNPP) aufgeben. Nichts von dem geschah.Das Weiße Haus betonte in seiner Darstellung des Gesprächs der beiden Präsidenten, dass Trump Putin dazu gebracht habe, Angriffe auf die Energieinfrastruktur in der Ukraine 30 Tage auszusetzen. Mit dieser Einwilligung hatte sich Putin jedoch nichts vergeben, da derartige Angriffe aktuell keine zentrale Rolle mehr in Russlands Militärstrategie spielen. Mit dem Frühling in Sicht beeinträchtigt die Einstellung solcher Angriffe die russischen Offensivoperationen entlang der Kontaktlinie nicht.In der Darstellung des Gesprächs auf der Webseite des russischen Präsidenten lieferte der Kreml eine nüchterne Darstellung der wichtigsten besprochenen Punkte. Laut Kreml-Mitteilung umfassen die:Putin unterstützte Trumps Vorschlag, für 30 Tage keine Energieinfrastruktur in Russland und der Ukraine anzugreifen.Russland wies auf Probleme bei der Sicherung eines möglichen Waffenstillstands hin, darunter die Notwendigkeit, Zwangsmobilisierungen in der Ukraine sowie die Aufrüstung der ukrainischen Streitkräfte zu stoppen.Putin betonte, dass eine Schlüsselbedingung für das Kriegsende die vollständige Einstellung militärischer und nachrichtendienstlicher Unterstützung Kiews durch andere Staaten sei.Der Kreml hob einen geplanten Gefangenenaustausch am 19. März hervor, bei dem jeweils 175 Personen pro Seite sowie zusätzlich 23 schwer verletzte ukrainische Soldaten als Geste des guten Willens freigelassen werden sollen.Russland äußerte Interesse an der Wiederbelebung diplomatischer Aktivitäten in den USA, etwa durch die Wiedereröffnung geschlossener Konsulate in San Francisco und Seattle.Die Mitteilung lobte Trumps Bereitschaft, zur Beendigung der Feindseligkeiten beizutragen, betonte jedoch die Notwendigkeit, die „Ursachen der Krise“ anzugehen und „Russlands legitime Sicherheitsinteressen“ anzuerkennen.Der Kreml erwähnte die Rolle der Ukraine in Friedensverhandlungen nicht, sondern wies auf „erhebliche Risiken“ bei Verhandlungen mit dem „Kiewer Regime“ hin.Insgesamt zeigt die Kreml-Darstellung, dass zwar Fortschritte bei einzelnen Punkten erzielt wurden, ein umfassender Waffenstillstand jedoch aussteht. Während Trump und sein Team mit dem Gespräch zufrieden waren, gilt dies nicht für Selenskyj und die Europäer, die ihre Bedeutungslosigkeit in den Verhandlungen spüren.Das Gespräch signalisierte der Ukraine, Großbritannien, Frankreich und Deutschland deutlich, dass sie bei den Verhandlungen zur Beendigung des Krieges keine Rolle spielen.Während des 90-minütigen Gesprächs am Dienstag erklärte das Weiße Haus, dass Präsident Putin sich verpflichtet habe, für 30 Tage keine Angriffe auf die Energieinfrastruktur der Ukraine durchzuführen. Auch die Kreml-Mitteilung bestätigte dies: „Während des Gesprächs schlug Trump eine gegenseitige Vereinbarung vor, für 30 Tage keine Energieinfrastruktur anzugreifen. Putin begrüßte die Initiative und wies das russische Militär umgehend an, sich daran zu halten.“ Allerdings hat Russland bisher nicht zugestimmt, andere Angriffe einzustellen, und wird wahrscheinlich weiterhin hart gegen die Ukraine vorgehen...hier weiterlesen: https://apolut.net/ergebnis-des-trump-putin-gesprachs/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
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    7:51
  • Das Telefonat | Von Thomas Röper
    Ukraine-Verhandlungen„Die Europäer sitzen auf Reservebank, ob sie auf Spielfeld dürfen, entscheiden die Cheftrainer“In der EU reichen die Reaktionen auf das Telefonat zwischen Trump und Putin von gequält positiv bis ablehnend, weil die EU den Krieg gegen Russland fortsetzen will. Außerdem ist man in Europa eingeschnappt, weil niemand mit der EU reden will.Ein Kommentar von Thomas Röper.Die ersten Reaktionen aus Staaten der EU auf das Telefonat zwischen den Präsidenten Russlands und der USA klangen überraschend, denn sie lobten das Telefonat durchaus als Schritt auf dem Weg zum Frieden. Aber was sollten sie angesichts der positiven Pressemeldungen aus Moskau auch Washington auch sonst sagen, denn jede andere Äußerung würde ja im Klartext bedeuten: Wir, die EU, wollen keinen Frieden!Ehrlicher war da schon der deutsche Verteidigungsminister Pistorius, der im deutschen Staatsfernsehen sagte, das Gespräch sei eine „Nullnummer“ gewesen. Außerdem sagte Pistorius, Putin spiele„hier ein Spiel, und ich bin sicher, dass der amerikanische Präsident da nicht lange wird zusehen können“.Die Aussage zeigt das Desinteresse der deutschen Regierung an Frieden, denn es war ja Selensky, der auf das 30-tägige Moratorium für Angriffe auf Energie-Infrastruktur mit einem demonstrativen Angriff auf ein russisches Öllager reagierte, während Russland nach seiner Zusage keine Einrichtungen der ukrainischen Energieversorgung mehr angegriffen hat.Um zu zeigen, wie russische Experten das Telefonat zwischen Putin und Trump einschätzen, übersetze ich eine Analyse, die in der russischen Nachrichtenagentur TASS veröffentlicht wurde...hier weiterlesen: https://apolut.net/das-telefonat-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
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    13:47
  • Das Grundgesetz „kriegstüchtig“ gemacht | Von Tilo Gräser
    Ein Kommentar von Tilo Gräser.Im vergangenen Jahr wurde großartig und offiziell der 75. Jahrestag der Verabschiedung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland gefeiert. Was wurden da nicht alles für Reden über die bundesdeutsche Demokratie und ihre Grundlagen gehalten. Immer wieder wurde auch daran erinnert, dass das Grundgesetz eine Antwort auf die vorherige, Weltkriege verursachende und Faschismus hervorbringende deutsche Politik war.Welchen Wert dieser Ersatz einer deutschen Verfassung tatsächlich hat, zeigte sich nun ausgerechnet am 18. März 2025. An diesem geschichtsträchtigen Datum wurde von einer übergroßen Koalition aus Kriegstreibern, Demokratiefeinden und Wahllügnern ein historisches Schuldenpaket von möglicherweise über einer Billion Euro beschlossen – für „Verteidigung“, für Zivilschutz, für Nachrichtendienste, für weitere Waffen und militärische Unterstützung für die Ukraine sowie für „Klimaschutz“. Diejenigen, die dafür als Bundestagsabgeordnete ihre Stimme gaben, können nicht anders als im vorherigen Satz bezeichnet werden.513 der Abgeordneten haben den Berichten nach dem entsprechenden Antrag von Union und SPD, vereinbart mit den Grünen, zugestimmt. Nur 207 Parlamentarier stimmten demnach mit Nein, darunter einige wenige aus dem Lager der ganz großen Koalition. SPD (207 Abgeordnete), CDU/CSU (196 Abgeordnete) und Grüne (117 Abgeordnete) kamen im bisherigen Bundestag gemeinsam auf 520 Stimmen.Nun werden die Artikel 109, 115 und 143h des Grundgesetzes geändert. In den ersten beiden soll künftig stehen, dass Verteidigungsausgaben, Zivilschutz, Nachrichtendienste und Cybersicherheit ab einer Höhe von einem Prozent des nominalen Bruttoinlandsprodukts (BIP) von der Schuldenregel ausgenommen sind. Den Bundesländern wird ein höherer Verschuldungsspielraum bei der Haushaltsaufstellung eingeräumt, wonach die Kreditaufnahme für die Ländergesamtheit 0,35 Prozent des nominalen BIP betragen kann. Mit einem „Sondervermögen“ in Höhe von 500 Milliarden Euro, finanziert durch Kredite, soll in die Infrastruktur (etwa Schienen, Brücken, Straßen) investiert werden. Die Mittel können auch dafür verwendet werden, um das neu in Artikel 143h GG aufgenommene Ziel der „Klimaneutralität bis 2045“ zu erreichen. ...hier weiterlesen: https://apolut.net/das-grundgesetz-kriegstuchtig-gemacht-von-tilo-graser/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
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    16:11

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